Nutzungsbedingungen WELT Digital

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1### Links zu AGBs
1**Inhaltsverzeichnis**
22
3- [AGB Auftragnehmer WeltN24](https://www.welt.de/bin/190129_WeltN24_AGB-Honorarregelungen_01-2019.pdf_bn-188589821.pdf)
4- [AGB Auftragnehmer MAZ&MORE](https://www.welt.de/bin/MAZ&MORE_AGB-Honorarregelungen_01-2019.pdf_bn-188590391.pdf)
5- [Technische Richtlinien Playout and Broadcast Services](https://www.welt.de/bin/Technische-Richtlinien-168280685.pdf) (English Version [here](https://www.welt.de/bin/Technical-Guidelines-167745123.pdf))
31\. Geltungsbereich
42\. Anbieter, Vertragspartner
53\. Verträge über kostenpflichtige Angebote
64\. Registrierung
75\. Mein WELT-Konto
86\. Widerrufsrecht, Widerrufbelehrungen
97\. WELTplus
108\. WELTplus Premium - Werbereduzierte Angebote
119\. ePaper
1210\. Hardware-Bundle
1311\. Download, zugangsfreie Bereiche und Nutzung der WELT Apps
1412\. Technische Rahmenbedingungen
1513\. Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen
1614\. Monatliche Zahlungsweise, "Lastschrift komplett"
1715\. Eigentumsvorbehalt
1816\. Laufzeiten und Kündigung
1917\. Nutzungsrechte
2018\. Inhalte des Nutzers
2119\. Missbrauch der Dienste, Sanktionen, Freistellung
2220\. Haftung / Mängelhaftung / Garantie
2321\. Besondere Regelungen für Spiele
2422\. Datenschutz
2523\. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
2624\. Sonstiges
627
7### **Nutzungsbedingungen WELT Digital und WELTplus**
28**1\. Geltungsbereich**
829
9**Inhaltsverzeichnis**
301.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die digitalen Angebote der Axel Springer SE (nachfolgend "WELT" genannt), die dem Nutzer über die Webseite WELT.de und der WELT Apps, wie die WELT News App, die WELT Edition App angeboten werden. Neben der allgemeinen kostenfreien Nutzung werden folgende kostenfreie und kostenpflichtige anmeldepflichtige Dienste angeboten:
1031
111. Geltungsbereich
122. Anbieter, Vertragspartner
133. Nutzung von WELT Digital
144. Technische Rahmenbedingungen
155. WELTplus
166. Hardware-Bundle
177. Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen
188. Monatliche Zahlungsweise, Lastschrift "komplett"
199. Eigentumsvorbehalt
2010. Widerrufsrecht; Widerrufsbelehrungen
2111. Laufzeiten und Kündigung
2212. Haftung / Gewährleistung / Garantie / Freistellung
2313. Datenschutz
2414. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
2515. Sonstiges
32- WELTplus - Bezahlangebot für journalistische Inhalte, nachfolgend auch als "Paid Content" bezeichnet,
33- WELTplus Premium - Paid Content zusammen mit der WELT Edition App, die digitale Tageszeitung in Magazin-Qualität, ohne klassische Werbung und ePaper.
34- shop.welt.de - Bundles von Hardwareprodukten mit WELTplus oder WELTplus Premium
35- ePaper - digitale Ausgaben unserer gedruckten Zeitungen "WELT AM SONNTAG", "WELT AM SONNTAG Kompakt" und "WELT", inklusive der regionalen Ausgaben, sowie weitere journalistische Produkte.
36- interessenbasierte Inhalte und nutzungsbasiert empfohlene Artikel per E-Mail
37- Community -Kommentierung von Artikeln, Live-Chats mit der Redaktion und weitere Möglichkeiten der Kommunikation
38- Quiz und Gewinnspiele
2639
27**1\. Geltungsbereich**
40Diese Nutzungsbedingungen haben auch dann Geltung, wenn dem Nutzer die Nutzung der kostenpflichtigen Angebote gegebenenfalls für einen Testzeitraum oder bei sonstigen Aktionen kostenlos angeboten werden. Die kostenpflichtigen digitalen Angebote, wie z.B. WELTplus, werden meist in der Form eines Abonnements angeboten.
2841
291.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die kostenfreie und kostenpflichtige Nutzung der digitalen Angebote von WELT, die dem Nutzer über die Webseite www.welt.de bzw. der mobilen Seite m.welt.de, als App auf mobilen Endgeräten oder als ePaper angeboten werden (nachfolgend: WELT Digital) und für so genannte Bundles von Hardwareprodukten mit kostenpflichtigen Angeboten von WELT Digital. Die kostenpflichtigen Angebote von WELT Digital werden nachfolgend als "WELTplus" bezeichnet.
421.2 WELT ist nicht verantwortlich für die von Dritten bereitgehaltenen Internet- Dienste, auf die WELT von ihren Seiten verlinkt oder vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter.
3043
311.2 Für den Community-Bereiche von WELT Digital (Kommentarfunktionen, Weblogs und Diskussionsplattformen) gelten zusätzliche [Nutzungsbedingungen](https://www.welt.de/debatte/article13346147/Nutzungsregeln.html).
441.3 Für den Download von WELT-Apps in bzw. über so genannte App-Stores (z.B. iTunes Store, Google Play Store) sowie teilweise auch für den Kauf von WELT- Abonnements in bzw. über WELT-Apps (sog. In-App Käufe) gelten gegebenenfalls ergänzend die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App-Stores. Beachten Sie, dass zur Nutzung von App-Stores zudem regelmäßig die Datenschutzbedingungen des jeweiligen App-Store-Betreibers gelten.
3245
3346**2\. Anbieter, Vertragspartner**
3447
352.1 Anbieter der Inhalte der kostenfreien und kostenpflichtigen Inhalte von WELT Digital im Sinne von § 5 TMG ist die Axel Springer SE, Axel-Springer-Straße 65, 10969 Berlin, AG Charlottenburg HRB 154517 B, USt-IdNr. DE 136 627 286, Vorstand: Dr. Mathias Döpfner (Vorstandsvorsitzender), Jan Bayer, Dr. Stephanie Caspar, Dr. Julian Deutz, Dr. Andreas Wiele (nachfolgend als "WELT" bezeichnet).
48Anbieter der Inhalte und Vertragspartner der kostenfreien und kostenpflichtigen Angebote von WELT im Sinne von § 5 TMG ist die Axel Springer SE, Axel-Springer- Straße 65, 10969 Berlin, AG Charlottenburg HRB 154517 B, USt-IdNr. DE 136 627 286, Vorstand: Dr. Mathias Döpfner (Vorstandsvorsitzender), Jan Bayer, Dr. Stephanie Caspar, Dr. Julian Deutz, Dr. Andreas Wiele (nachfolgend als "WELT" bezeichnet).
3649
372.2 Vertragspartner für WELTplus ist die Axel Springer SE, Axel-Springer-Straße 65, 10969 Berlin, AG Charlottenburg HRB 154517 B, USt-IdNr. DE 136 627 286, Vorstand: Dr. Mathias Döpfner (Vorstandsvorsitzender), Jan Bayer, Dr. Stephanie Caspar, Dr. Julian Deutz, Dr. Andreas Wiele (nachfolgend als "Axel Springer" bezeichnet).
50**3\. Verträge über kostenpflichtige Angebote**
3851
39**3\. Nutzung von WELT Digital**
523.1 Verträge über kostenpflichtige Angebote schließt WELT ausschließlich mit volljährigen und auch sonst voll geschäftsfähigen Nutzern ab.
4053
413.1 Voraussetzung für den Abschluss eines Vertrages mit Axel Springer ist, dass der Nutzer volljährig und auch sonst voll geschäftsfähig ist und seinen Wohnsitz bzw. Sitz und seine Lieferanschrift in der Bundesrepublik Deutschland hat.
543.2 Die Darstellung der einzelnen kostenpflichtigen Angebote auf den Bestellseiten stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online- Katalog dar. Für Verträge über kostenpflichtige Angebote gibt der Nutzer das bindende Angebot zum Vertragsschluss am Ende des Bestellprozesses durch Anklicken der Schaltfläche "Jetzt Kaufen" bzw., bei Paid Content-Zugängen, die für sich betrachtet nicht entgeltpflichtig sind, durch Anklicken der dort vorgesehenen Schaltfläche (z.B. "Einlösen" oder "Weiter" bei Gutscheinen). Eine eventuell anschließend von WELT verschickte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. WELT kann das Angebot des Nutzers innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang durch eine ausdrückliche Erklärung annehmen. Mit Zugang der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) kommt der Vertrag zustande, spätestens jedoch mit Eröffnung des Zugriffs auf den kostenpflichtigen Inhalt. Das Absenden der bestellten Ware und die Bestätigung des Versands an den Nutzer stehen einer ausdrücklichen Annahmeerklärung durch WELT gleich; dies gilt nicht, wenn der Nutzer - sofern angeboten - als Zahlungsart Vorkasse gewählt hat.
4255
433.2 Die Inhalte der WELT Digital dürfen ausschließlich nur für Ihren persönlichen Bedarf genutzt werden, insbesondere ist es nicht gestattet, die Inhalte über das für die bestimmungsgemäße Nutzung erforderliche Maß hinausgehend zu vervielfältigen, zu bearbeiten, umzugestalten, zu veröffentlichen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Es ist Ihnen ferner untersagt, die Inhalte zu vermieten, zu verpachten oder anderweitig zu übertragen oder an Dritte weiter zu geben.
563.3 Eine Verpflichtung, das Angebot des Nutzers anzunehmen, besteht für WELT nicht.
4457
453.3 Sofern Sie ePaper als PDF-Dokument herunterladen, dürfen Sie die Datei einmal auf dem genutzten Endgerät speichern. Andere oder weitergehende Nutzungen und Verwertungen, sind nicht gestattet. Insbesondere ist es nicht gestattet:
583.4 Für kostenpflichtige digitale Angebote können unterschiedliche Abonnement- Pakete, bestehend aus unterschiedlichen Komponenten bzw. Modulen, angeboten werden. Welche Pakete verfügbar sind, folgt aus der betreffenden Angebotsdarstellung.
4659
47zusätzliche Vervielfältigungen des ePaper herzustellen,
603.5 Die Nutzung der kostenpflichtigen digitalen Angebote von WELT, wie WELTplus oder WELTplus Premium und ePaper kann für die Nutzung mit Tablet- und/oder Smartphone- auf eine maximale Anzahl von Endgeräten beschränkt werden. Die Beschränkungen werden dem Nutzer im jeweiligen Angebot mitgeteilt.
4861
49das ePaper zu bearbeiten oder umzugestalten und das Ergebnis zu veröffentlichen oder zu verwerten,
623.6 WELT ist berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
5063
51das ePaper an Dritte weiterzugeben oder anderweitig zu verbreiten,
64**4\. Registrierung**
5265
53das ePaper öffentlich zugänglich zu machen oder es an Dritte zu senden, auch nicht über Intra- oder Extranets.
664.1 Der Vertragsschluss über kostenpflichtige Angebote, sowie über die Nutzung der anmeldepflichtigen Dienste erfordert grundsätzlich eine Registrierung des Nutzers. Für die Registrierung verwendet WELT den eigenen Anmeldedienst myPass. Für das durch die Registrierung bei WELT über myPass begründete separate Vertragsverhältnis gelten nicht diese AGB, sondern die [Nutzungsbedingungen von myPass](https://www.mypass.de/information/nutzungsbedingungen-fuer-mypass).
5467
684.2 Die im Zuge der Registrierung erfragten Daten sind zutreffend anzugeben. Der Nutzer darf insbesondere keine Daten von dritten Personen angeben und ist zudem verpflichtet, WELT jede Änderung der Daten, auch solche, die gegebenenfalls zwischen einer früheren Registrierung und dem Vertragsschluss erfolgt sind, unverzüglich anzuzeigen. Dies kann auch im Bereich "MEINE DATEN" unter "[MEINE WELT](https://www.welt.de/meinewelt/meinedaten/)" geschehen.
69
70Wurde ein Nutzer schon einmal dauerhaft von den kostenfreien oder kostenpflichtigen Angeboten von WELT ausgeschlossen, darf dieser sich ohne Genehmigung von WELT nicht (neu) registrieren.
71
72**5\. Mein WELT-Konto**
73
74WELT möchte dem registrierten Nutzer ein bestmögliches Erlebnis bieten und passt daher die dem Nutzer angezeigten Inhalte permanent an die persönlichen Interessen des Nutzers an. Mit der Registrierung kann WELT überdies dem Nutzer per E-Mail redaktionelle Inhalte, die für den Nutzer individuell auf Basis seiner Interessen und seines Nutzungsverhaltens automatisiert zusammengestellt werden, übersenden. Über die dafür erforderliche Datenverarbeitung informiert WELT den Nutzer in der [Datenschutzerklärung](https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html).
75
76**6\. Widerrufsrecht, Widerrufbelehrungen**
77
78Alle Informationen darüber, ob dem Nutzer als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, sowie die entsprechenden Belehrungen, finden sich unter dem folgenden Link: [Widerrufsbelehrungen](http://www.welt.de/bin/widerruf-129032702.pdf).
79
80**7\. WELTplus**
81
82Bestimmte, teilweise exklusive, digitale Inhalte von WELT werden als WELTplus kostenpflichtig angeboten. WELT möchte dem Nutzer von WELTplus ein bestmögliches Erlebnis bieten und passt daher die Inhalte permanent an die persönlichen Interessen des Nutzers an. Über die dafür erforderliche Datenverarbeitung informiert WELT den Nutzer in der [Datenschutzerklärung](https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html). WELTplus kann auch kostenlos zur Verfügung gestellt werden, etwa für Einführungsangebote mit bestimmten Laufzeiten oder über ein Sponsoring durch Dritte.
83
84**8\. WELTplus Premium - Werbereduzierte Angebote**
85
86WELT bietet mit dem Produkt WELTplus Premium die kostenpflichtige werbereduzierte Nutzung der digitalen Angebote von WELT an. Werbereduzierte Angebote sind jedoch nicht vollständig werbefrei, sondern nur weitgehend. WELTplus Premium enthält keine Anzeigen, Werbeeinblendungen sowie Video-Pre- Rolls, jedoch Werbung, die für vermarktungsrelevante Angebote unerlässlich ist, z.B. Cookies. Näheres dazu erfahren Sie in der [Datenschutzerklärung](https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html).
87
88**9\. ePaper**
89
909.1 Im Rahmen eines ePaper-Abonnements ist das einzelne ePaper für den Nutzer in der Regel ab 23.00 Uhr des Tages vor dem Erscheinungstag online zum unmittelbaren Lesen und/oder als PDF-Dokument abrufbar.
91
929.2 Sofern Sie ePaper als PDF-Dokument herunterladen, wird das Dokument in der App gespeichert. WELT löscht das Dokument nach der vereinbarten Nutzungszeit, in der Regel nach 7 Tagen. Andere oder weitergehende Nutzungen und Verwertungen, insbesondere kommerzielle Verwendungen, sind nicht gestattet. Insbesondere ist es nicht gestattet:
93
94- zusätzliche Vervielfältigungen des ePaper herzustellen,
95- das ePaper zu bearbeiten oder umzugestalten und das Ergebnis zu veröffentlichen oder zu verwerten,
96- das ePaper an Dritte weiterzugeben oder anderweitig zu verbreiten,
97- das ePaper öffentlich zugänglich zu machen oder es an Dritte zu senden, auch nicht über Intra- oder Extranets.
98
5599Das vorstehende gilt auch für alle einzelnen Artikel, Fotos und sonstige Einzelbestandteile sowie Teile hiervon, es sei denn, der Teil genießt für sich genommen keinen urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Schutz.
56100
57Das ePaper kann mit Ihrem Namen und Ihrer E-Mail-Adresse sowie durch weitere Maßnahmen, die für Sie nicht ohne weiteres erkennbar sind, zum Schutz von Missbrauch gekennzeichnet werden.
101**10\. Hardware-Bundle**
58102
593.4 Wenn Sie Inhalte einstellen (Kommentare in Foren, Fotos, Videos), ist es Ihnen untersagt, gesetzlich unzulässige Inhalte, insbesondere Inhalte gemäß § 4 Abs. 1 und 2 JMStV oder anderweitig verbotene oder diskriminierende Inhalte, zum Beispiel rassistische, den Holocaust leugnende, grob anstößige, pornografische oder Gewalt verherrlichende Äußerungen hochzuladen. Ferner sind Sie verpflichtet, Rechte Dritter zu beachten. Laden Sie über WELT Digital Inhalte hoch, erklären Sie damit zugleich, Inhaber aller notwendigen Nutzungsrechte an diesen Inhalten und berechtigt zu sein, diese zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben und/oder wahrnehmbar zu machen. Beachten Sie deshalb bitte neben möglichen Urheberrechten Dritter bei Videos, Musik und Bildern auch das Recht am eigenen Bild etwaig abgebildeter Personen.
10310.1 Das Bundle-Angebot von WELT besteht jeweils aus der Hardware, z.B. Tablet oder Smartphone, sowie einem Zugang zu WELTplus oder WELTplus Premium, abhängig vom konkreten Angebot, und stellt ein einheitliches Angebot dar.
60104
61Sie räumen WELT und Axel Springer an den von Ihnen hochgeladenen oder anderweitig zur Verfügung gestellten Inhalten ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-ausschließliches Nutzungsrecht ein, den Inhalt für und begrenzt auf die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung für WELT Digital zu vervielfältigen, zu bearbeiten sowie bearbeitet oder unbearbeitet öffentlich zugänglich zu machen, zu senden und anderweitig zu verbreiten. Das Nutzungsrecht umfasst auch das Recht zu einer werblichen Nutzung des Inhalts.
10510.2 Soweit WELT mit einem Finanzierungspartner zusammenarbeitet und der Nutzer den vereinbarten Kaufpreis durch den Finanzierungspartner finanzieren lassen möchte, wird das gewünschte Produkt durch den Finanzierungspartner kreditfinanziert, so dass der Nutzer das Produkt ohne Anzahlung in den jeweils vereinbarten Raten bezahlen kann. Der Nutzer schließt in diesem Fall einen Vertrag über das gewünschte Produkt mit WELT und zugleich auch im Sinne eines so genannten "verbundenen Vertrages" einen Darlehensvertrag mit dem Finanzierungspartner. Dies setzt voraus, dass der Nutzer bei seiner Bestellung die erforderlichen Daten angibt und die Bonität des Nutzers anhand der angegebenen Daten vorläufig geprüft wird. Der Nutzer erhält sodann einen Antrag auf Abschluss des entsprechenden Kreditvertrages per E-Mail oder per Post, den er ausfüllt und im Wege des vom Finanzierungspartner vorgesehenen Identifizierungsverfahrens einreicht. Anschließend prüft der Finanzierungspartner die Bonität des Nutzers abschließend und teilt das Ergebnis WELT mit. Daraufhin kommt der Vertrag zustande, wenn WELT die Annahme des Angebots nach entsprechend positiver Bonitätsprüfung durch den Finanzierungspartner per E-Mail, durch Versenden des bestellten Produktes oder durch das Verfügbarmachen der bestellten Leistung erklärt. Unbeschadet des Rechts von WELT und auch des Finanzierungspartners, einen Nutzer als Vertragspartner jederzeit ablehnen zu können, erfolgt die Annahmeerklärung bzw. die Ablehnung des Angebots durch WELT innerhalb von 10 Tagen nach Eingang des Antrags auf Abschluss des Kreditvertrages bei dem Finanzierungspartner. Erklärt WELT die Annahme eines Vertrages mit dem Nutzer bereits vor Abschluss des Darlehensvertrages zwischen dem Nutzer und dem Finanzierungspartner, obwohl der Kaufpreis finanziert werden soll, steht die Wirksamkeit des Vertrages zwischen dem Nutzer und WELT unter der aufschiebenden Bedingung des Zustandekommens des Darlehensvertrages zwischen dem Nutzer und dem Finanzierungspartner.
62106
63**4\. Technische Rahmenbedingungen**
107**11\. Download, zugangsfreie Bereiche und Nutzung der WELT Apps**
64108
654.1 Um die Leistungen von WELT Digital nutzen zu können, müssen bei Ihnen neben einer marktüblichen Internetverbindung bestimmte technische Mindestvoraussetzungen gegeben sein:
10911.1 Das Vertragsverhältnis über die Nutzung der jeweiligen WELT-App beginnt mit dem kostenfreien Download der App und läuft auf unbestimmte Zeit. Die Parteien können das Vertragsverhältnis grundsätzlich jederzeit ohne Frist kündigen. Wenn ein kostenpflichtiges Abonnement besteht, kann der Vertrag über die Nutzung der App erst zu dem Zeitpunkt gekündigt werden, zu dem auch das laufende Abonnement beendet werden kann. Sollte die App bei laufendem kostenpflichtigem Abonnement deinstalliert werden, hat dies auf den Bestand des Abonnements keinen Einfluss. Mit Wirksamwerden der Kündigung erlischt das Recht auf die Nutzung der kostenpflichtigen Angebote innerhalb der App.
66110
67\- Für den Online-Dienst: einen aktuellen Browser.
11111.2 Bei Bestellung eines kostenpflichtigen Abonnements für und in einer WELT-App ist es für den Nutzer wichtig, die Zugangsdaten für den jeweilig genutzten App-Store sicher aufzubewahren, zu speichern oder anderweitig sicherzustellen, dass diese dem Nutzer nicht verloren gehen, denn in der Regel kann der Nutzer nur über die Zugangsdaten für den genutzten App-Store nach einer (nicht auf einer Kündigung oder einem sonstigen Vertragsende beruhenden) Deinstallation der App oder einem technischen Problem mit der App, dem Endgerät oder dem App-Store wieder Zugang zu den Inhalten und Abonnements erhalten.
68112
69\- Für ePaper: das Programm Adobe Reader der Adobe Systems Inc. in der jeweils aktuellen Version oder ein anderes Programm, das das Betrachten und Speichern von PDF-Dokumenten ermöglicht.
113**12\. Technische Rahmenbedingungen**
70114
71\- Für die App: kompatible Geräte und Software, insbesondere die kompatible Version des für die App vorgesehenen Betriebssystems.
115Um die digitalen Angebote von WELT nutzen zu können, müssen beim Nutzer neben einer marktüblichen Internetverbindung bestimmte technische Mindestvoraussetzungen gegeben sein:
72116
73Es obliegt Ihnen, sich vor dem Erwerb der App und/oder eines Inhalts darüber zu informieren, ob die jeweilige von Ihnen verwendete Hard- und Software eine Nutzung der App und/oder der Inhalte ermöglicht.
117- Für den Online-Dienst: einen aktuellen Browser.
118- Für ePaper: das Programm Adobe Reader der Adobe Systems Inc. in der jeweils aktuellen Version oder ein anderes Programm, das das Betrachten und Speichern von PDF-Dokumenten ermöglicht.
119- Für die Apps: kompatible Geräte und Software, insbesondere die kompatible Version des für die Apps vorgesehenen Betriebssystems.
74120
75**5\. WELTplus**
121Es obliegt dem Nutzer, sich vor dem Erwerb der Apps und/oder eines Inhalts darüber zu informieren, ob die jeweilige von Ihnen verwendete Hard- und Software eine Nutzung der Apps und/oder der Inhalte zum Zeitpunkt des Erwerbs und in Zukunft ermöglicht. WELT ist nicht verpflichtet, Betriebssysteme oder Plattformen dauerhaft zu unterstützen.
76122
775.1 Bestimmte Inhalte von WELT Digital werden als WELTplus kostenpflichtig angeboten. Davon abweichend kann WELTplus auch kostenlos zur Verfügung gestellt werden, etwa für Einführungsangebote mit bestimmten Laufzeiten oder über ein Sponsoring durch Dritte. Vertragspartner für WELTplus, unabhängig, ob diese kostenpflichtig oder kostenfrei angeboten werden, ist Axel Springer. Die Darstellung der einzelnen WELTplus-Angebote auf den Bestellseiten stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
123**13\. Preise, Zahlungs- und Lieferbedingungen**
78124
795.2 WELTplus erhalten Sie bei Abschluss eines Abonnements. Der Vertragsschluss über ein WELTplus-Abonnement und die Nutzung von WELTplus erfordert grundsätzlich ein Benutzerkonto bei dem von WELTplus verwendeten Anmeldedienst myPass der myPass GmbH. Sofern Sie über kein solches Benutzerkonto verfügen, werden Sie in der Regel vor der erstmaligen Bestellung eines Abonnements bzw. vor dem erstmaligen Zugang zu WELTplus um eine entsprechende Registrierung gebeten. Für das durch die Registrierung bei myPass begründete separate Vertragsverhältnis mit der myPass GmbH gelten nicht diese AGB, sondern die Nutzungsbedingungen von myPass.
12513.1 Die angegebenen Preise verstehen sich sämtlich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
80126
815.3 Für Verträge über WELTplus-Abonnements gibt der Nutzer das bindende Angebot zum Vertragsschluss am Ende des Bestellprozesses durch Anklicken der Schaltfläche "Kaufen" bzw., bei WELTplus-Zugängen, die nicht entgeltpflichtig sind, durch Anklicken der dort vorgesehenen Schaltfläche (z.B. "Einlösen" oder "Weiter" bei Gutscheinen) ab. Die anschließend von Axel Springer verschickte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Axel Springer kann das Angebot des Nutzers innerhalb von 5 Tagen nach Bestelleingang durch eine ausdrückliche Erklärung annehmen. Mit Zugang der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) kommt der Vertrag zustande. Das Absenden der bestellten Ware und die Bestätigung des Versands an den Nutzern stehen einer ausdrücklichen Annahmeerklärung durch Axel Springer gleich; dies gilt nicht, wenn der Nutzer - sofern angeboten - als Zahlungsart Vorkasse gewählt hat.
825.4 Die Nutzung der kostenpflichtigen und kostenlosen WELTplus-Angebote ist auf maximal fünf bestimmten Endgeräten (PCs, Notebooks, Tablets, Smartphones etc.), die Nutzung mit TV-Geräten auf maximal zwei Endgeräte beschränkt.Die Nutzung der vorgenannten Endgerätetypen ist dabei mit dem Benutzerkonto des Nutzers bei myPass (zu diesem siehe Ziffer 5.2) gekoppelt. Wenn im myPass-Benutzerkonto bereits Endgeräte der genannten Typen einem anderen Produkt von Axel Springer oder WELT (z.B. den Digitalen Angeboten der BILD) zugeordnet sind, kann die Anzahl der für die Nutzung von WELTplus zur Verfügung stehenden Tablet-, Smartphone- und/oder TV-Endgeräte entsprechend reduziert sein. Hat der Nutzer das Gesamtlimit der genannten Endgerätetypen erreicht, kann er jedoch im Modul "Mein Konto" die Zuweisung der hinterlegten Endgeräte zwischen WELTplus und den anderen betroffenen Produkten nach seinem Bedürfnis verändern. Die Nutzung mit PCs oder Notebooks ist unbeschränkt.
12713.2 Die Vergütung für die jeweilige Vertragsperiode ist im Voraus zu leisten und wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und danach jeweils zu Beginn der nächsten Vertragsperiode zur Zahlung fällig.
83128
845.5 Gutscheine über einen Zugang zu WELTplus sind lediglich einzeln erhältlich. Der jeweils enthaltene Zugang zu WELTplus ist mit einer festen Laufzeit versehen, mit deren Ablauf die Zugriffsmöglichkeit endet und die sich nicht automatisch verlängert. Die Länge der Laufzeit ergibt sich jeweils aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung.
12913.3 Zur Bezahlung bietet WELT gegebenenfalls unterschiedliche Zahlungswege an (z. B. Lastschrift, PayPal, Nachnahme), wobei jedoch kein Anspruch darauf besteht, dass dem Nutzer stets sämtliche Zahlungswege angeboten werden. Für die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen Finanzierungspartner bzw. Zahlungssystemanbieter gelten ausschließlich die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des betreffenden Anbieters.
85130
86**6\. Hardware-Bundle**
13113.4 Wurde zur Begleichung der Rechnung das SEPA Lastschriftverfahren vereinbart, so ist WELT dazu verpflichtet, dem Nutzer Betrag und Belastungsdatum im Vorfeld mitzuteilen. Die Vorinformation (Pre-Notification) erfolgt spätestens 1 Werktag vor Kontobelastung. Mit der Wahl des SEPA-Lastschriftverfahrens erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die Vorabinformationsfrist (Pre-Notification) von 14 Kalendertagen auf einen Werktag vor Fälligkeit verkürzt wird.
87132
886.1 Das Bundle-Angebot von Axel Springer besteht jeweils aus der Hardware, z.B. Tablet oder Smartphone, sowie einem Zugang zu WELTplus, abhängig vom konkreten Angebot, und stellt ein einheitliches Angebot dar.
13313.5 Wählt der Nutzer PayPal als Zahlungsweg, zahlt er den Vergütungsbetrag ohne Bekanntgabe seiner Bankdaten gegenüber WELT. Vielmehr folgt ein automatischer Abbuchungsvorgang (elektronisches Lastschriftverfahren) bzw. Belastungsvorgang (Kreditkartenzahlung) ausschließlich zwischen dem Nutzer und PayPal selbst. Nach den Nutzungsbedingungen von PayPal können dem Nutzer bei der Nutzung des PayPal-Dienstes gesonderte Gebühren entstehen. Um mittels PayPal zahlen zu können, muss der Nutzer über ein Benutzerkonto bei PayPal verfügen bzw. ein solches einrichten. Nach den PayPal-Nutzungsbedingungen behält sich PayPal bei der Durchführung des Bezahlvorgangs das Recht vor, die Zahlungsbeträge in der jeweiligen Höhe von dem PayPal Konto des Nutzers abzubuchen.
89134
906.2 Soweit Axel Springer mit einem Finanzierungspartner zusammenarbeitet und der Nutzer den vereinbarten Kaufpreis durch den Finanzierungspartner finanzieren lassen möchte, wird das gewünschte Produkt durch den Finanzierungspartner kreditfinanziert, so dass der Nutzer das Produkt ohne Anzahlung in den jeweils vereinbarten Raten bezahlen kann. Der Nutzer schließt in diesem Fall einen Vertrag über das gewünschte Produkt mit Axel Springer und zugleich auch im Sinne eines so genannten "verbundenen Vertrages" einen Darlehensvertrag mit dem Finanzierungspartner. Dies setzt voraus, dass der Nutzer bei seiner Bestellung die erforderlichen Daten angibt und die Bonität des Nutzers anhand der angegebenen Daten vorläufig geprüft wird. Der Nutzer erhält sodann einen Antrag auf Abschluss des entsprechenden Kreditvertrages per E-Mail oder per Post, den er ausfüllt und im Wege des vom Finanzierungspartner vorgesehenen Identifizierungsverfahrens einreicht. Anschließend prüft der Finanzierungspartner die Bonität des Nutzers abschließend und teilt das Ergebnis Axel Springer mit. Daraufhin kommt der Vertrag zustande, wenn Axel Springer die Annahme des Angebots nach entsprechend positiver Bonitätsprüfung durch den Finanzierungspartner per E-Mail, durch Versenden des bestellten Produktes oder durch das Verfügbarmachen der bestellten Leistung erklärt. Unbeschadet des Rechts von Axel Springer und auch des Finanzierungspartners, einen Nutzer als Vertragspartner jederzeit ablehnen zu können, erfolgt die Annahmeerklärung bzw. die Ablehnung des Angebots durch Axel Springer innerhalb von 10 Tagen nach Eingang des Antrags auf Abschluss des Kreditvertrages bei dem Finanzierungspartner. Erklärt Axel Springer die Annahme eines Vertrages mit dem Nutzer bereits vor Abschluss des Darlehensvertrages zwischen dem Nutzer und dem Finanzierungspartner, obwohl der Kaufpreis finanziert werden soll, steht die Wirksamkeit des Vertrages zwischen dem Nutzer und Axel Springer unter der aufschiebenden Bedingung des Zustandekommens des Darlehensvertrages zwischen dem Nutzer und dem Finanzierungspartner.
13513.6 Soweit der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder geleistete Beträge zurückgebucht bzw. zurückbelastet werden, ist WELT, unbeschadet weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugang des Nutzers zum Bezahlangebot zu sperren. Erfolgt die Sperrung wegen offener Zahlungsforderungen und gleicht der Nutzer diese aus, wird der Zugang wieder entsperrt.
91136
92**7\. Preise, Liefer- und und Zahlungsbedingungen**
13713.7 Gerät der Nutzer mit der Zahlung des Kaufpreises oder einer vereinbarten Teilzahlung in Verzug, kann WELT von dem Nutzer für jede Mahnung eine Mahnkostenpauschale in Höhe von jeweils 2,50 € verlangen. Dies gilt nicht, wenn es sich bei der Mahnung um eine verzugsbegründende Erstmahnung handelt oder der Nutzer nachweist, dass ein entsprechender Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Mahnkostenpauschale ist.
93138
947.1 Die angegebenen Preise verstehen sich sämtlich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Verpackungs- und Versandkosten werden nicht berechnet.
13913.8 Scheitert ein mit dem Nutzer vereinbarter Lastschrifteinzug mangels ausreichender Deckung des Kontos des Nutzers oder aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers, kann WELT die Erstattung der WELT von der beteiligten Bank in Rechnung gestellten Rücklastschriftgebühr von dem Nutzer verlangen. Dies gilt nicht, wenn WELT den Nutzern nicht oder nicht rechtzeitig über den Zeitpunkt des Lastschrifteinzugs und die Höhe des einzuziehenden Betrages informiert hat. Die Information ist rechtzeitig erfolgt, wenn sie unter Einhaltung der geltenden oder vertraglich mit dem Nutzer vereinbarten Vorankündigungsfrist ("Pre-Notification") übermittelt wurde.
95140
967.2 Die Vergütung für die jeweilige Vertragsperiode ist im Voraus zu leisten und wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und danach jeweils zu Beginn der nächsten Vertragsperiode zur Zahlung fällig.
14113.9 Wird ein Artikel ohne besondere Verfügbarkeitsangabe beworben, gilt er als sofort verfügbar. Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert WELT innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt nach Vertragsschluss, bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt ab Zahlungseingang.
97142
987.3 Zur Bezahlung bietet Axel Springer gegebenenfalls unterschiedliche Zahlungswege an (z. B. Lastschrift, PayPal,), wobei jedoch kein Anspruch darauf besteht, dass dem Nutzer stets sämtliche Zahlungswege angeboten werden. Darüber hinaus wird dem Nutzer ggf. in bestimmten Fällen eine Finanzierung des Kaufpreises über einen Finanzierungspartner angeboten. Für die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen Finanzierungspartner bzw. Zahlungssystemanbieter (z. B. PayPal) gelten ausschließlich die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des betreffenden Anbieters.
997.4 Wählt der Nutzer PayPal als Zahlungsweg, zahlt er den Vergütungsbetrag ohne Bekanntgabe seiner Bankdaten gegenüber Axel Springer. Vielmehr folgt ein automatischer Abbuchungsvorgang (elektronisches Lastschriftverfahren) bzw. Belastungsvorgang (Kreditkartenzahlung) ausschließlich zwischen dem Nutzer und PayPal selbst. Nach den Nutzungsbedingungen von PayPal können dem Nutzer bei der Nutzung des PayPal-Dienstes gesonderte Gebühren entstehen. Um mittels PayPal zahlen zu können, muss der Nutzer über ein Benutzerkonto bei PayPal verfügen bzw. ein solches einrichten. Nach den PayPal-Nutzungsbedingungen behält sich PayPal bei der Durchführung des Bezahlvorgangs das Recht vor, die Zahlungsbeträge in der jeweiligen Höhe von dem PayPal Konto des Nutzers abzubuchen.
1007.5 Wird ein Artikel ohne besondere Verfügbarkeitsangabe beworben, gilt er als sofort verfügbar. Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert Axel Springer innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt nach Vertragsschluss, bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von zehn Tagen ab dem jeweils angegebenen spätesten Verfügbarkeitszeitpunkt ab Zahlungseingang.
14313.10 Soweit WELT, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die WELT nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
101144
1027.6 Eine Lieferung erfolgt nur an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
14513.11 Eine Lieferung erfolgt nur an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
103146
1047.7Gerät der Nutzer mit der Zahlung des Kaufpreises oder einer vereinbarten Teilzahlung in Verzug, kann Axel Springer von dem Nutzer für jede Mahnung eine Mahnkostenpauschale in Höhe von jeweils 2,50 € verlangen. Dies gilt nicht, wenn es sich bei der Mahnung um eine verzugsbegründende Erstmahnung handelt oder der Nutzer nachweist, dass ein entsprechender Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Mahnkostenpauschale ist.
14713.12 Die Laufzeit von kostenpflichtigen digitalen Angeboten lässt sich nicht unterbrechen. Daher kommt auch keine Erstattung von Kosten für solche Unterbrechungen in Betracht.
105148
1067.8Scheitert ein mit dem Nutzer vereinbarter Lastschrifteinzug mangels ausreichender Deckung des Kontos des Nutzers oder aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers, kann Axel Springer die Erstattung der Axel Springer von der beteiligten Bank in Rechnung gestellten Rücklastschriftgebühr von dem Nutzer verlangen. Dies gilt nicht, wenn Axel Springer den Nutzern nicht oder nicht rechtzeitig über den Zeitpunkt des Lastschrifteinzugs und die Höhe des einzuziehenden Betrages informiert hat. Die Information ist rechtzeitig erfolgt, wenn sie unter Einhaltung der geltenden oder vertraglich mit dem Nutzer vereinbarten Vorankündigungsfrist ("Pre-Notification") übermittelt wurde.
14913.13 Zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen ist WELT bzw. der von WELT bezeichnete Lieferant an einem Entsorgungssystem im Sinne des § 6 Absatz 3 der Verpackungsverordnung beteiligt. Der Nutzer kann die Verkaufsverpackungen daher an jeder vorgesehenen Sammelstelle des Entsorgungssystems zurückgeben.
107150
1087.9Zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen ist Axel Springer bzw. der von Axel Springer bezeichnete Lieferant an einem Entsorgungssystem im Sinne des § 6 Absatz 3 der Verpackungsverordnung beteiligt. Der Nutzer kann die Verkaufsverpackungen daher an jeder vorgesehenen Sammelstelle des Entsorgungssystems zurückgeben.
151**14\. Monatliche Zahlungsweise, "Lastschrift komplett"**
109152
110**8\. Monatliche Zahlungsweise, "Lastschrift komplett"**
15314.1 WELT ermöglicht dem Nutzer den vereinbarten Kaufpreis für das einheitliche Bundle-Angebot aus Hardware und Zugang zu WELTplus in monatlichen Teilbeträgen zu zahlen. Hierzu kooperiert WELT mit der Arvato Payment Solutions GmbH. WELT ist in einem solchen Fall berechtigt, alle gegen den Nutzer bestehenden Zahlungsansprüche an die Arvato Payment Solutions
111154
1128.1 Axel Springer ermöglicht es dem Nutzer ggf., den vereinbarten Kaufpreis in monatlichen Teilbeträgen zu zahlen. Hierzu kooperiert Axel Springer mit der Arvato Payment Solutions GmbH. Axel Springer ist in einem solchen Fall berechtigt, alle gegen den Nutzer bestehenden Zahlungsansprüche an die Arvato Payment Solutions GmbH abzutreten.
155GmbH abzutreten.
113156
1148.2 Die Übermittlung eines Tilgungsplans mit Daten zur Fälligkeit der monatlichen Teilbeträge oder die sonstige Übermittlung von Daten zur Fälligkeit der monatlichen Teilbeträge stellt eine Vorankündigung ("Pre-Notification") für den Lastschrifteinzug der genannten Beträge jeweils zur genannten Fälligkeit dar. Eine zusätzliche Pre-Notification erfolgt i. d. R. nicht.
15714.2 Die Übermittlung eines Tilgungsplans mit Daten zur Fälligkeit der monatlichen Teilbeträge oder die sonstige Übermittlung von Daten zur Fälligkeit der monatlichen Teilbeträge stellt eine Vorankündigung ("Pre-Notification") für den Lastschrifteinzug der genannten Beträge jeweils zur genannten Fälligkeit dar. Eine zusätzliche Pre- Notification erfolgt i. d. R. nicht.
115158
1168.3 Hat Axel Springer mit dem Nutzer eine monatliche Zahlungsweise vereinbart und gerät der Nutzer mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise und mit mindestens 10 Prozent des für die gesamte Mindestvertragslaufzeit vereinbarten Entgeltes in Verzug und hat Axel Springer dem Nutzer erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrages mit der Erklärung gesetzt, dass Axel Springer bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlangen werde, kann Axel Springer bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die sofortige Zahlung der gesamten Restforderung verlangen.
15914.3 Hat WELT mit dem Nutzer eine monatliche Zahlungsweise vereinbart und gerät der Nutzer mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise und mit mindestens 10 Prozent des für die gesamte Mindestvertragslaufzeit vereinbarten Entgeltes in Verzug und hat WELT dem Nutzer erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrages mit der Erklärung gesetzt, dass WELT bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlangen werde, kann WELT bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die sofortige Zahlung der gesamten Restforderung verlangen.
117160
1188.4 Axel Springer ermöglicht es dem Nutzer ggf., den vereinbarten Kaufpreis als Komplettbetrag per Lastschrift zu zahlen ("Lastschrift komplett"). Auch hierzu kooperiert Axel Springer mit der Arvato Payment Solutions GmbH. Axel Springer ist in einem solchen Fall berechtigt, alle gegen den Nutzer bestehenden Zahlungsansprüche an die Arvato Payment Solutions GmbH abzutreten.
16114.4 WELT ermöglicht es dem Nutzer ggf., den vereinbarten Kaufpreis als Komplettbetrag per Lastschrift zu zahlen ("Lastschrift komplett"). Auch hierzu kooperiert WELT mit der Arvato Payment Solutions GmbH. WELT ist in einem solchen Fall berechtigt, alle gegen den Nutzer bestehenden Zahlungsansprüche an die Arvato Payment Solutions GmbH abzutreten.
119162
120**9\. Eigentumsvorbehalt**
163**15\. Eigentumsvorbehalt**
121164
122Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum von Axel Springer.
165Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum von WELT.
123166
124**10\. Widerrufsrecht; Widerrufsbelehrungen**
167**16\. Laufzeiten und Kündigung**
125168
126Alle Informationen darüber, ob Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, sowie die entsprechenden Widerrufsbelehrungen finden Sie unter folgendem Link: "[Widerrufsbelehrungen](http://www.welt.de/bin/widerruf-129032702.pdf)".
16916.1 Verträge über die kostenpflichtigen Angebote von WELT laufen jeweils für die Dauer der angegebenen Vertragslaufzeit, beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses. Sofern nicht jeweils abweichend angegeben, verlängert sich der Vertrag grundsätzlich automatisch um die Vertragslaufzeit, sofern sie nicht sieben Tagen vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
127170
128**11\. Laufzeiten und Kündigung**
17116.2 Wird der Zugang zu WELTplus oder WELTplus Premium als Teil eines Bundle- Angebotes angeboten, ist der Vertrag über den Zugang mit einer Mindestvertragslaufzeit (z. B. 24 Monate) versehen. Die Länge der Mindestvertragslaufzeit ergibt sich jeweils aus der Angebotsbeschreibung. Der Vertrag über den Zugang zu WELTplus oder WELTplus Premium verlängert sich immer wieder automatisch um weitere 12 Monate ("Verlängerungszeitraum") zu dem mit dem Angebot für die Verlängerung angegebenen Preis, wenn er nicht von dem Nutzer oder von WELT unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende der Mindestvertragslaufzeit bzw. eines Verlängerungszeitraums gekündigt worden ist. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung ist in Textform zu erklären. Im Falle einer Vertragsverlängerung wird die Vergütung für den Zugang auch für den jeweiligen Verlängerungszeitraum entsprechend dem Angebot für das Bundle fällig: Handelte es sich um ein Bundle mit Einmalzahlung zu Beginn, wird die Vergütung für den gesamten Verlängerungszeitraum als Einmalzahlung fällig. Handelte es sich hingegen um ein Bundle mit monatlicher Zahlungsweise, wird die Vergütung auch während des Verlängerungszeitraums monatlich zur Zahlung fällig. Erteilt der Nutzer WELT bei Vertragsschluss ein SEPA-Lastschriftmandat und verlängert sich der Vertrag, wird WELT nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit die Vergütung für den Zugang zu WELTplus oder WELTplus Premium jeweils per Lastschrift vom angegebenen Konto des Nutzers einziehen. Für den Lastschrifteinzug während der Mindestvertragslaufzeit des Bundle-Angebots muss der Nutzer dem eingeschalteten Finanzierungspartner ein gesondertes SEPA-Lastschriftmandat erteilen.
129172
13011.1 Abonnements laufen jeweils für die Dauer der angegebenen Vertragslaufzeit, beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses. Sofern nicht jeweils abweichend angegeben, verlängern sich Abonnements grundsätzlich automatisch um die Vertragslaufzeit, sofern sie nicht sieben Tagen vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden.  Hat Axel Springer für die Nutzer besondere, formlose Wege zur Vertragsbeendigung eingerichtet (z.B. ein entsprechendes Online-Formular im Modul "Mein Konto"), so kann der Nutzer eine Kündigung auch auf jenen Wegen wirksam erklären.
17316.3 In Fällen, in denen der Nutzer während eines bestehenden Abonnements zu einem anderen Abonnement-Paket wechselt oder zu seinem Abonnement ein weiteres verfügbares Abonnement-Modul hinzubestellt, beginnt insgesamt eine neue Vertragsperiode für den Abonnement-Vertrag mit der Dauer der jeweiligen Mindestlaufzeit. Für die neue Vertragsperiode gilt dann wiederum Ziffer 16.1. Dadurch kann es also zu einer Verlängerung der Vertragslaufzeit kommen, ohne dass eine vorherige ordentliche Kündigung in der "alten" Vertragsperiode möglich ist. Bereits geleistete Zahlungen werden grundsätzlich mit der Abrechnung für die neue Vertragsperiode verrechnet. Bei In-App-Käufen ist diese Verrechnung jedoch gegebenenfalls wegen Restriktionen der Anbieter der App-Store nicht möglich.
131174
13211.2 Wird der Zugang zu WELTplus als Teil eines Bundle-Angebotes angeboten, ist der Vertrag über den Zugang zu WELTplus mit einer Mindestvertragslaufzeit (z. B. 24 Monate) versehen. Die Länge der Mindestvertragslaufzeit ergibt sich jeweils aus der Angebotsbeschreibung. Der Vertrag über den Zugang zu WELTplus verlängert sich immer wieder automatisch um weitere 12 Monate ("Verlängerungszeitraum") zu dem mit dem Angebot für die Verlängerung angegebenen Preis, wenn er nicht von dem Nutzer oder von Axel Springer unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende der Mindestvertragslaufzeit bzw. eines Verlängerungszeitraums gekündigt worden ist. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform. Im Falle einer Vertragsverlängerung wird die Vergütung für den Zugang zu WELTplus auch für den jeweiligen Verlängerungszeitraum entsprechend dem Angebot für das Bundle fällig: Handelte es sich um ein Bundle mit Einmalzahlung zu Beginn, wird die Vergütung für den gesamten Verlängerungszeitraum als Einmalzahlung fällig. Handelte es sich hingegen um ein Bundle mit monatlicher Zahlungsweise, wird die Vergütung auch während des Verlängerungszeitraums monatlich zur Zahlung fällig. Erteilt der Nutzer Axel Springer bei Vertragsschluss ein SEPA-Lastschriftmandat und verlängert sich der Vertrag, wird Axel Springer nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit die Vergütung für den Zugang zu WELTplus jeweils per Lastschrift vom angegebenen Konto des Nutzers einziehen. Für den Lastschrifteinzug während der Mindestvertragslaufzeit des Bundle-Angebots muss der Nutzer dem eingeschalteten Finanzierungspartner ein gesondertes SEPA-Lastschriftmandat erteilen.
17516.4 Bei den WELT-Apps hat zudem der Anbieter des jeweiligen App-Stores (iTunes Store, Google Play Store etc.) Einfluss auf die verfügbaren Abonnementmodelle. Teilweise bieten die App-Stores auch besondere Möglichkeiten, Abonnements zu beenden, etwa über einen entsprechenden Menüpunkt im Store. Es gelten insofern neben den Ziffern 16.1 bis 16.3 dieser AGB ergänzend die Bestimmungen des jeweiligen App-Stores.
133176
13411.3 In Fällen, in denen der Nutzer während eines bestehenden WELTplus-Abonnements zu einem anderen WELT-plus-Paket wechselt oder zu seinem Abonnement ein weiteres verfügbares Abonnement-Modul hinzubestellt, beginnt insgesamt eine neue Vertragsperiode für den Abonnement-Vertrag mit der Dauer der jeweiligen Mindestlaufzeit. Für die neue Vertragsperiode gilt dann wiederum Ziffer 11.1. Dadurch kann es also zu einer Verlängerung der Vertragslaufzeit kommen, ohne dass eine vorherige ordentliche Kündigung in der "alten" Vertragsperiode möglich ist. Bereits geleistete Zahlungen werden grundsätzlich mit der Abrechnung für die neue Vertragsperiode verrechnet. Bei In-App-Käufen ist uns diese Verrechnung jedoch gegebenenfalls wegen Restriktionen der Anbieter der App-Store nicht möglich.
17716.5 Gesponserte kostenlose Zugänge können, müssen aber nicht von WELT verlängert werden.
135178
13611.4 Bei der WELT-App hat zudem der Anbieter des jeweiligen App-Stores (iTunes Store, Google Play Store etc.) Einfluss auf die verfügbaren Abonnementmodelle. Während sich bei dem einen App-Store mittels In-App-Käufen erworbene WELTplus-Abonnements um die ursprüngliche Vertragsperiode verlängern können (wie Ziffer 11.1), ist dies in einem anderen App-Store gegebenenfalls gerade nicht der Fall und das WELTplus-Abonnement endet automatisch ohne Kündigung oder kann mit einer anderen Kündigungsfrist als die in Ziffer 11.1 genannte gekündigt werden. Es gelten insofern neben den Ziffern 11.1 und 11.2 dieser AGB ergänzend die Bestimmungen des jeweiligen App-Stores. Teilweise bieten die AppStores auch besondere Möglichkeiten, Abonnements zu beenden, etwa über einen entsprechenden Menüpunkt im Store.
17916.6 Mit Wirksamwerden der Kündigung des Abonnements erlischt das Recht zur Nutzung der betroffenen Inhalte, wie z.B. WELTplus oder ePaper.
137180
13811.5 Die außerordentliche Kündigung ist beiden Parteien unbenommen.
18116.7 Die Mitgliedschaft bei anmeldepflichtigen Diensten ist jederzeit kündbar, allerdings erst, wenn auch die zum betreffenden Zeitpunkt noch bestehenden Abonnements oder andere Dauerschuldverhältnisse in Bezug auf die Onlineangebote gekündigt bzw. beendet wurden oder diese ausgelaufen sind. In diesem Fall kann der Nutzer die Löschung seines Nutzer-Accounts beim Anmeldedienst myPass durch eine E-Mail an [datenschutz@myPass.de](mailto:datenschutz@myPass.de) veranlassen. Durch die Löschung bzw. Kündigung des Accounts bei myPass bleiben die Rechte von WELT an den eingestellten Inhalten unberührt. Die Beiträge des Nutzers bleiben im Dienst abrufbar, wenn sie auch durch Entfernen des Nutzernamens grundsätzlich anonymisiert bzw. pseudonymisiert werden. Durch eine Kündigung bleiben die Rechte von WELT an den vom Nutzer eingestellten Inhalten unberührt.
139182
14011.6 Axel Springer steht ein Sonderkündigungsrecht für den Fall zu, dass der Nutzer die von ihm für WELTplus erteilte Einwilligung in die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung widerruft, da Axel Springer nach dem Widerruf der Einwilligung die vertraglichen Leistungen nicht mehr in jeder Hinsicht wie vereinbart erbringen kann.
18316.8 WELT steht ein Sonderkündigungsrecht für den Fall zu, dass der Nutzer die von ihm erteilte Einwilligung in die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung widerruft, da WELT nach dem Widerruf der Einwilligung die vertraglichen Leistungen nicht mehr in jeder Hinsicht wie vereinbart erbringen kann.
141184
142**12\. Haftung / Gewährleistung / Garantie / Freistellung**
18516.9 Die außerordentliche Kündigung ist beiden Parteien unbenommen.
143186
14412.1 Sofern Ihnen WELTplus-Angebote oder sonstige Inhalte kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, gelten die gesetzlichen Regelungen für Schenkungen. Eine Gewährleistung für Mängel wird nicht übernommen. Die Leistungen werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten und können jederzeit nach eigenem Ermessen geändert oder eingestellt werden.
187**17\. Nutzungsrechte**
145188
14612.2 Axel Springer haftet bei der Nutzung von kostenpflichtigen Produkten für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
18917.1 WELT räumt an den WELT Apps lediglich ein einfaches Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Benutzung ein. Dem Nutzer ist es daher insbesondere untersagt, die WELT Apps jenseits des zur privaten Benutzung Erforderlichen zu vervielfältigen, die WELT Apps zu bearbeiten, sie öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu verändern, anzupassen, zu übersetzen, davon abgeleitete Werke zu erstellen, sie zu dekompilieren, sie im Wege des Reverse Engineering rückzuentwickeln, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, an den Quellcode derselben zu gelangen, es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich gestattet.
147190
148Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
19117.2 Die Nutzung der Inhalte von kostenpflichtigen Angeboten, wie WELTplus oder WELTplus Premium, (z.B. Artikel, Fotos) ist unabhängig von einer möglichen Verkörperung ausschließlich zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken des Nutzers zulässig. Sofern der Nutzer Inhalte herunterlädt, darf er diese bzw. die betreffende Datei einmal auf dem jeweils genutzten Endgerät speichern, also eine entsprechende Vervielfältigung herstellen.
149192
150Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung - soweit der Schaden lediglich auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft - beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss.
193Andere oder weitergehende Nutzungen und Verwertungen der Inhalte sind dem Nutzer untersagt. Daher ist es insbesondere unzulässig, zusätzliche Vervielfältigungen der Inhalte herzustellen, die Inhalte zu bearbeiten oder umzugestalten und das Ergebnis zu veröffentlichen oder zu verwerten, die Inhalte an Dritte weiterzugeben oder anderweitig zu verbreiten, die Inhalte öffentlich zugänglich zu machen oder sie an Dritte zu senden. Dies betrifft auch die Nutzung in Intra- oder Extranets.
151194
152Im Übrigen ist die Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - sowohl gegenüber Axel Springer als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Axel Springer ausgeschlossen.
195Vorstehender Absatz gilt, vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts, unabhängig vom Zweck der Nutzung oder Verwertung und unabhängig von der Form oder Verkörperung des Inhalts zum betreffenden Zeitpunkt. Diese Ziffer 17.2 gilt zudem nicht nur für den Inhalt insgesamt, sondern, vorbehaltlich der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts, auch für alle einzelnen Artikel, Fotos und sonstigen Einzelbestandteile sowie Teile hiervon, es sei denn, der Teil genießt für sich genommen keinen urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen, insbesondere leistungsschutzrechtlichen, Schutz.
153196
154Resultieren Ihre Schäden aus dem Verlust von Daten, haftet Axel Springer dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch Sie vermieden worden wären.
19717.3 Unabhängig von einem möglichen Schutz der journalistisch-redaktionellen Inhalte der Bezahlangebote nach dem Urheberrechtsgesetz ist es untersagt, Informationen aus diesen Inhalten in anderen journalistischen Angeboten systematisch, das heißt regelmäßig und nicht nur in Einzelfällen, erneut zu veröffentlichen. Nutzungen, die nach dem Urheberrechtsgesetz nicht erlaubt sind, bleiben in jedem Fall unzulässig.
155198
15612.3 Soweit nach der Natur der betreffenden Leistung Gewährleistungsansprüche bestehen können, gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen. Jedoch ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt, soweit es nicht um Schadensersatzansprüche wegen Sachmängeln geht, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
19917.4 Wenn und soweit der Nutzer für die Nutzung eines Spiels oder einer anderen Leistung ein oder mehrere Computerprogramme auf einem eigenen Endgerät installieren muss (z.B. für ein Browsergame), räumt WELT dem Nutzer das einfache Recht ein, die Computerprogramme für die Zwecke des betreffenden Spiels zu installieren und zu benutzen sowie die dafür erforderlichen Vervielfältigungen herzustellen. Weitere oder andere Nutzungsrechte werden nicht eingeräumt. Die §§ 69d und 69e UrhG bleiben unberührt.
157200
15812.4 Axel Springer weist darauf hin, dass der Hersteller evtl. eine Garantie für das im Rahmen eines Hardware-Bundles erworbene Gerät vorsieht, die über die Gewährleistungsbestimmungen hinausgehen. Für diese etwaige Garantie steht allein der Hersteller ein, und es gelten dessen Garantiebestimmungen.
20117.5 Der Nutzer räumt WELT mit dem Einstellen bzw. Hochladen von Inhalten (z.B. Kommentare, Bewertungen, Texte, Fotos, Videos, aber auch Name, Adresse und Foto im Falle von Gewinnspielen und Preisausschreiben) in den kostenfreien und kostenpflichtigen digitalen Angeboten von WELT ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die Inhalte im Internet und im Printbereich zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu bearbeiten und öffentlich wiedergeben zu dürfen. Dies umfasst auch das Recht zu einer werblichen Nutzung der Inhalte. Die Nutzungseinräumung erstreckt sich auf alle - auch unter anderen Top-Level- Domains (TLD) als der TLD de - von WELT betriebenen Internetangebote und Social- Media-Accounts sowie auf die gedruckten Titel, wie z.B. WELT. Als Urhebernennung bezüglich der Inhalte wird der bei der Registrierung gewählte Vor- und Nachname verwendet, es sei denn, der Nutzer hat zusätzlich einen Nicknamen gewählt. Ist der Nutzer nicht mehr registriert und/oder sein Account gelöscht, so bleiben die Inhalte weiter verfügbar, jedoch kann WELT aus Datenschutzgründen eine Anonymisierung der Inhalte vornehmen. Eine Vergütungspflicht von WELT wird durch die Nutzungsrechtsüberlassung nicht begründet. WELT behält sich das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen.
159202
16012.5 Sie stellen Axel Springer und WELT, ihre leitenden Angestellten, Vorstände, Gesellschafter, Beauftragten, Angestellten und gemäß § 15 AktG verbundenen Unternehmen von allen Ansprüchen Dritter frei und halten Axel Springer und WELT gegen beliebige Ansprüche Dritter schadlos, die aufgrund Ihres schuldhaften Verhaltens oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von WELT Digital und der Inhalte bzw. aufgrund der schuldhaften Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder gesetzlicher Regelungen entstehen bzw. sich unmittelbar oder mittelbar daraus ergeben.
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161204
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163206
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20718.1 Kommentare, Bewertungen wie auch alle anderen Inhalte des Nutzers (Texte, Fotos, Videos etc.), die dieser zu bzw. im Zusammenhang mit den kostenfreien und kostenpflichtigen digitalen Angeboten von WELT gegenüber anderen Nutzern oder der allgemeinen Öffentlichkeit veröffentlicht, sind persönliche Äußerungen der Nutzer und stellen nicht die Meinung von WELT dar. Für den Kommentarbereich gelten eigene [Nutzungsregeln](https://www.welt.de/debatte/article13346147/Nutzungsregeln.html). Darüber hinaus dürfen die Inhalte keinen rechtswidrigen Inhalt bzw. Werbung oder gewerbliche Inhalte enthalten. Es sind deshalb insbesondere absolut unzulässig:
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209- Inhalte, die bzw. deren Inhalt und/oder Zielrichtung zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde und allgemeinen Persönlichkeitsrechte anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
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211- Inhalte, durch die Spiele beworben werden, die einer staatlichen Erlaubnis bedürfen (insb. Glücksspiele im Sinne von § 184 StGB), oder die Kettenbriefe, Pyramidenschemata, Wetten oder verwandte Dinge zum Gegenstand haben oder bewerben;
212- Inhalte, die beleidigenden, verleumderischen oder sonst ehrverletzenden Inhalts sind und/oder rassistische oder ausländerfeindliche Tendenzen aufweisen;
213- Inhalte, die das Recht auf Schutz der Privat- und Intimsphäre und/oder sonst das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen und/oder andere in irgendeiner Weise bedrohen oder anderweitig unter Druck setzen oder setzen würden, würden sie durchgeführt;
214- Inhalte, die das Recht Dritter am eigenen Bild verletzen;
215- Inhalte, die urheber- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützte Positionen Dritter verletzen (z.B. Fotos von Modeevents, an denen der Nutzer nicht die erforderlichen Rechte besitzen).
167216
16814.1 Diese AGB können jederzeit und ohne Angabe von Gründen geändert werden. Die geänderten AGB werden dem Nutzer in geeigneter Weise und ggf. per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Der Nutzer wird in der Mitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hingewiesen.
21718.2 Soweit technisch möglich, ist es dem Nutzer gestattet, Inhalte Dritter zu verlinken. Dabei muss der Nutzer jedoch stets sicherstellen, dass die Inhalte, die auf den verlinkten Internetseiten abrufbar sind, ihrerseits nicht gegen die in Ziffer 18.1 genannten Regeln verstoßen und nicht zu Werbung und anderen kommerziellen Angeboten, Chats oder Foren führen.
169218
17014.2 Alternativ zu Ziffer 15.1 können dem Nutzer die geänderten AGB auch im Zuge seiner nächsten Anmeldung über myPass präsentiert werden. Die geänderten AGB werden vereinbart, indem ihnen der Nutzer im Zuge seiner nächsten Anmeldung zustimmt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von einem Monat nach der erstmaligen Präsentation widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Axel Springer wird den Nutzer im Zuge der Präsentation der geänderten AGB auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer, hat sowohl Axel Springer als auch der Nutzer das Recht, das betreffende Abonnement durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Möglichkeit der Änderung der AGB nach den Ziffern 15.1 und 15.2 besteht überdies weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten von WELTplus zum Nachteil des Nutzers einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in diesen AGB angelegten Verpflichtungen für den Nutzer.
21918.3 WELT behält sich vor, Kommentarfunktionen nur Nutzern von WELTplus zur Verfügung zu stellen. Mit Beendigung des Abonnements für WELTplus bleibt der Kommentar erhalten. Die Absenderschaft des Nutzers wird in diesem Fall anonymisiert.
171220
172**15\. Sonstiges**
221**19\. Missbrauch der Dienste, Sanktionen, Freistellung**
173222
17415.1 Anwendbares Recht: Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen und europäischen Kollisionsrechts Anwendung, wobei zwingende Regelungen des Verbraucherschutzes jedoch stets der Rechtswahl vorgehen.
22319.1 Die kostenfreien und kostenpflichtigen digitalen Angebote von WELT sind für eine Nutzung für die privaten Zwecke des Nutzers im Rahmen dieser AGB bestimmt. WELT ist berechtigt, Maßnahmen, auch technische, gegen jede anderweitige Nutzung und jeden Missbrauch eines Bezahlangebots zu treffen sowie Verstöße gegen diese AGB zu sanktionieren. Insbesondere gilt:
175224
17615.2 Gerichtsstand: Für Kaufleute (im Sinne des HGB), Stiftungen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts ist Berlin der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus oder aufgrund der Nutzung von DIE WELT Digital und/oder der Inhalte oder der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen.
225- Eine Nutzung für gewerbliche und/oder geschäftliche Zwecke ist nicht gestattet. Dies betrifft insbesondere das Anbieten von entgeltlichen Waren oder Dienstleistungen jedweder Art oder die Aufforderung, ein entsprechendes Angebot abzugeben. Dieses Verbot gilt in der gleichen Weise im Verhältnis der Nutzer untereinander, sofern die betreffende Kommunikation unter Nutzung des Dienstes und seiner Features und Funktionen erfolgt, sowie für die Werbung für entgeltliche Waren- oder Dienstleistungsangebote Dritter. Insbesondere ist eine Benutzung von Spielen und/oder Foren o.ä. zu unternehmerischen Zwecken (Werbung, Verkauf von virtuellen Guthaben etc.) vorbehaltlich einer vorherigen ausdrücklichen Zustimmung durch WELT untersagt.
226- WELT ist es zum Schutz vor Missbrauch vorbehalten, Inhalte durch Maßnahmen zu kennzeichnen, die für den Nutzer nicht ohne weiteres erkennbar sind. Insbesondere ist es WELT vorbehalten, vom Nutzer herunterladbare Inhalte mit dem Namen und der E-Mail-Adresse des Nutzers zu kennzeichnen.
227- Dem Nutzer ist es untersagt, die kostenfreien und kostenpflichtigen digitalen Angebote von WELT durch welche Mittel auch immer (Skripte, Programme, Umgehen von Zugangsschranken (Hacking o.ä.)) zu manipulieren. Dies betrifft insbesondere den Einsatz von so genannten UDID-Fakern, um unberechtigt Leistungen in Anspruch zu nehmen, das Manipulieren von Spielstatistiken (z.B. Highscores) und das Anwenden von Verfahren, mittels derer Daten jeglicher Art aus einem Dienst ausgelesen, gespeichert, bearbeitet, verändert, weitergeleitet oder auf sonstige Weise missbraucht werden. Es dürfen ferner insbesondere keine E-Mails / Messages abgefangen oder gar Profile anderer Nutzer gehackt, automatisiert gesammelt oder sonst kompromittiert werden.
228- Es dürfen keine Viren, Trojaner oder ähnlicher Schadcode eingebracht werden. Das Versenden von Spam-E-Mails / Spam-Messages ist ebenfalls verboten.
177229
17815.3 Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website (OS-Plattform) für Verbraucher bereitgestellt, die zur Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften dient. Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter diesem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
23019.2 WELT ist es vorbehalten, den Nutzer zu verwarnen und/oder Inhalte des Nutzers zu bearbeiten oder zu löschen, wenn WELT den nachvollziehbaren Verdacht hat, dass der Nutzer gegen die AGB verstößt. Ist der Verdacht verfestigt, kann WELT ferner den Zugang des Nutzers ganz oder teilweise, zeitweise oder dauerhaft sperren. WELT wird bei der Wahl der Sanktion insbesondere die Schwere des Verstoßes und den Grad des Verschuldens des Nutzers berücksichtigen. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ist WELT aber unabhängig davon stets berechtigt, den Vertrag mit dem Nutzer außerordentlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Weitere und weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
179231
180Die Axel Springer SE nehmen an einem freiwilligen Streitbeilegungsverfahren vor einer deutschen Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Eine gesetzliche Verpflichtung besteht nicht.
23219.3 Falls WELT, Mitglieder deren Geschäftsleitung, deren Angestellte und/oder sonstige Mitarbeiter von Dritten mit der Behauptung in Anspruch genommen werden, dass ein bestimmter vom Nutzer veröffentlichter Inhalt den Dritten in seinen absoluten Rechten verletzt (z.B. infolge von Beleidigungen, falschen Tatsachenbehauptungen, Urheberrechtsverletzungen), ist der Nutzer zudem verpflichtet, WELT sowie deren Geschäftsleitung, Angestellte und sonstige Mitarbeiter von jeder Haftung und sämtlichen Kosten, einschließlich Rechtsanwaltskosten zur Rechtsverteidigung sowie möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens sowie etwaiger von einem Gericht festgesetzter bzw. festzusetzender Ordnungsgelder, freizustellen.
181233
18215.4 Vertragstext und Vertragssprache: Der Vertrag zwischen Nutzer und Axel Springer und WELT wird grundsätzlich nicht in einem gesonderten Vertragstext zur Person des Nutzers niedergelegt, auf den der Nutzer dann später als solchen zugreifen könnte. Der Inhalt des Vertrages ergibt sich aber aus diesen AGB und dem Gegenstand des geschlossenen Vertrages. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
234WELT wird den Nutzer über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit möglich und zumutbar, Gelegenheit zum Nachweis der Zulässigkeit der Veröffentlichung und zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Der Nutzer ist auf der anderen Seite verpflichtet, WELT unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den betreffenden Sachverhalt vollständig mitzuteilen.
183235
18415.5 Salvatorische Klausel: Ist eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
236WELT etwaig darüberhinausgehend zustehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
185237
186Stand: 16. Januar 2019
238**20\. Haftung / Mängelhaftung / Garantie**
239
24020.1 Sofern Ihnen kostenpflichtige digitale Angebote, wie z.B. WELTplus, oder sonstige Inhalte und Waren kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, gelten die gesetzlichen Regelungen für Schenkungen. Die Haftung ist gemäß § 521 BGB auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Gewährleistung für Mängel wird nicht übernommen. Die Leistungen werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten und können jederzeit nach eigenem Ermessen geändert oder eingestellt werden.
241
24220.2 WELT haftet bei der Nutzung von kostenpflichtigen Produkten für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Kardinalpflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung - soweit der Schaden lediglich auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und nicht Leib, Leben oder Gesundheit betrifft - beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen ist die Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - sowohl gegenüber WELT als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von WELT ausgeschlossen.
243
24420.3 Die kostenfreien und kostenpflichtigen Angebote von WELT werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. WELT bemüht sich abzusichern, dass dem Nutzer die Leistungen ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. Resultieren Schäden der Nutzer aus dem Verlust von Daten, haftet WELT dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären.
245
24620.4 Soweit nach der Natur der betreffenden Leistung Mängelansprüche bestehen können, gelten grundsätzlich die gesetzlichen Regelungen. Jedoch ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt, soweit es nicht um Schadensersatzansprüche wegen Sachmängeln geht, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist. Ist der Nutzer Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
247
24820.5 WELT weist darauf hin, dass der Hersteller evtl. eine Garantie für das im Rahmen eines Hardware-Bundles erworbene Gerät vorsieht, die über die Gewährleistungsbestimmungen hinausgehen. Für diese etwaige Garantie steht allein der Hersteller ein, und es gelten dessen Garantiebestimmungen.
249
250**21\. Besondere Regelungen für Spiele**
251
25221.1 WELT gewährleistet nicht die lückenlose Verfügbarkeit von Online- bzw. Browserspielen. Im Falle von technischen Störungen (z.B. in Folge eines Angriffs von außen oder eines Datenbankausfalls) ist es WELT vorbehalten, ein aktuelles Backup des Spiels bzw. der diesem Spiel zu Grunde liegenden Systeme einzuspielen. In einem solchen Fall kann es sein, dass Spielstände, Spielstatistiken, virtuelle Guthaben etc. auf den Zeitpunkt der Erstellung des Backups zurückgesetzt werden. Der Nutzer
253
254**22\. Datenschutz**
255
256Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Nutzer finden sich in den [Datenschutzerklärungen](https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html) von WELT.
257
258**23\. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen**
259
26023.1 Diese AGB können jederzeit und ohne Angabe von Gründen geändert werden. Die geänderten AGB werden dem Nutzer in geeigneter Weise angezeigt oder ggf. per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Der Nutzer wird in der Mitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hingewiesen.
261
26223.2 Widerspricht der Nutzer, hat sowohl WELT als auch der Nutzer das Recht, das betreffende Abonnement durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Möglichkeit der Änderung der AGB nach Ziffer 23.1 besteht überdies weder für Änderungen, die Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten der Angebote von WELT zum Nachteil des Nutzers einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in diesen AGB angelegten Verpflichtungen für den Nutzer.
263
264**24\. Sonstiges**
265
26624.1 Anwendbares Recht: Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen und europäischen Kollisionsrechts Anwendung, wobei zwingende Regelungen des Verbraucherschutzes jedoch stets der Rechtswahl vorgehen.
267
26824.2 Gerichtsstand: Für Kaufleute (im Sinne des HGB), Stiftungen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts ist Berlin der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus oder aufgrund der Nutzung der Angebote von WELT oder der vorliegenden Nutzungsbedingungen entstehen.
269
27024.3 Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website (OS-Plattform) für Verbraucher bereitgestellt, die zur Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften dient. Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter diesem Link: [https://ec.europa.eu/consumers/odr/](https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm).
271
272WELT nimmt an einem freiwilligen Streitbeilegungsverfahren vor einer deutschen Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil. Eine gesetzliche Verpflichtung besteht nicht.
273
27424.4 Vertragstext und Vertragssprache: Der Vertrag zwischen Nutzer und WELT wird grundsätzlich nicht in einem gesonderten Vertragstext zur Person des Nutzers niedergelegt, auf den der Nutzer dann später als solchen zugreifen könnte. Der Inhalt des Vertrages ergibt sich aber aus diesen AGB und dem Gegenstand des geschlossenen Vertrages. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
275
276Stand: 06.03.2020
277
278### Weitere AGB für Dienstleister
279
280- [AGB Auftragnehmer WeltN24](https://www.welt.de/bin/190129_WeltN24_AGB-Honorarregelungen_01-2019.pdf_bn-188589821.pdf)
281- [AGB Auftragnehmer MAZ&MORE](https://www.welt.de/bin/MAZ&MORE_AGB-Honorarregelungen_01-2019.pdf_bn-188590391.pdf)
282- [Technische Richtlinien Playout and Broadcast Services](https://www.welt.de/bin/Technische-Richtlinien-168280685.pdf) (English Version [here](https://www.welt.de/bin/Technical-Guidelines-167745123.pdf))